Am Tag der Europawahl gab es mehrere Beiträge auf X, die manche Nutzerinnen und Nutzer als Beleg für Wahlbetrug sahen – einige davon haben wir hier und hier geprüft. Ein weiterer solcher Beitrag verbreitete sich als Screenshot auf Facebook, X, Tiktok und 9gag. Darin sieht man eine Unterhaltung auf Whatsapp, bei der jemand das Foto eines für den AfD angekreuzten Zettels teilt. „Hoppla, da ist beim Auszählen wohl etwas unter den Tisch gefallen“, schreibt die Person dazu. Es sei blöd für „die Blauen“, dass solche Fehler immer sie getroffen hätten.
„Hier seht Ihr ‚echte Demokraten‘ bei der Arbeit! Wie widerwärtig mit Wahlbetrug auch noch zu kokettieren!“, kommentiert ein Nutzer auf X zu diesem Screenshot. 290.000 Menschen sahen den Beitrag. Auch die Dresdner AfD-Landrätin Silke Schöps verbreitete den Screenshot. Sie schrieb dazu: „Keine Ahnung, ob das echt ist. Wenn ja, rühmt man sich hier der Wahlfälschung.“
Doch der ursprüngliche X-Beitrag belegt keine Wahlmanipulation. Mehrere Hinweise sprechen dafür, dass die Behauptung frei erfunden ist.
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X-Profil bezeichnet sich selbst als Parodie-Account und teilt sonst regelmäßig Pro-AfD-Inhalte
Dass der ursprüngliche Beitrag vermutlich nicht ernst gemeint war, zeigt schon die Profilbeschreibung. Darin bezeichnet sich der Account als „VS-Mitarbeiter der Herzen“. Die Abkürzung VS steht für Verfassungsschutz. In seinem Profilnamen steht in Klammern das Wort „Parodie“. Wer hinter dem Account steckt, ist unklar.
In einem Beitrag am 10. Juni schrieb er zu Screenshots von seinem Post mit dem Whatsapp-Chat: „Knapp 2.800 Buhmern muss ganz dringend der Router ausgestöpselt werden“ – ein Hinweis darauf, dass sein ursprünglicher Beitrag nicht ganz ernst gemeint war. Der Account teilt regelmäßig Pro-AfD-Inhalte und veröffentlicht selbst rassistische und homophobe Beiträge.
Die vermeintliche Whatsapp-Unterhaltung und das Verschwindenlassen der AfD-Wahlzettel geschah laut dem Screenshot darüber hinaus um 16 Uhr. Doch um diese Uhrzeit hatte die Auszählung noch gar nicht begonnen. Sie fängt regelkonform erst um 18 Uhr an, wenn die Wahllokale nach der Stimmabgabe geschlossen sind.
Bundeswahlleiterin: „Eine Behauptung in einem Post ist kein Beleg für Wahlmanipulation“
Auch die Bundeswahlleiterin ist am Tag der Wahl auf den Beitrag aufmerksam geworden. In einem Beitrag auf X schrieb sie am 9. Juni um 22:37 Uhr: „Eine Behauptung in einem Post ist kein Beleg für tatsächliche Wahlmanipulation.“ Kein Wahlvorstandsmitglied entscheide allein oder sei allein mit den Wahlunterlagen. Ein Wahlvorstand umfasse sieben bis neun Personen, damit sei eine Manipulation durch Einzelne ausgeschlossen.
„Wir haben bisher keinerlei Berichte über tatsächliche Manipulationsversuche“, heißt es in dem X- Beitrag weiter. Wer Unregelmäßigkeiten beobachtet habe, könne sich bei der Kreis- oder Stadtwahlleitung melden. Bei nachweislich berechtigten Zweifeln käme es dann zur Neuauszählung der Stimmen.
Auch zwei Tage nach der Wahl schrieb uns eine Sprecherin der Bundeswahlleiterin per E-Mail: „Die Kampagne auf X ist nach unseren Erkenntnissen eine Falschinformation.“ Es gebe weiterhin keine Auffälligkeiten bei den Wahlvorständen.
Redigatur: Mathias Bau, Uschi Jonas