In dem Sozialen Netzwerk Reddit verbreitet sich ein Foto eines Wahlplakats. Darauf steht: „Dönerpreisbremse jetzt!“ und „SPD Friedrichshain-Kreuzberg“. Geteilt wurde das Foto in einer Gruppe mit etwa 880.000 Personen. Mehrere Nutzerinnen und Nutzer zweifeln an der Echtheit des Plakats. „Dir ist schon klar, dass das nicht von der SPD kommt?“ ist in den Kommentaren zu lesen, oder: „Benutzt die SPD nicht einen anderen Rot-Ton?“ Manche vermuten, das Plakat stamme von der Partei „Die Partei“, in deren Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 eine Dönerpreispremse stand.
Am 12. Februar 2023 soll in Berlin die Wiederholungswahl stattfinden, nachdem der Berliner Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum 19. Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 aufgrund mehrerer Pannen für ungültig erklärt hatte. Unter anderem wurden teilweise falsche Stimmzettel verwendet, einige Wahllokale waren zwischenzeitlich geschlossen und teilweise wurde noch nach 18 Uhr – also nach den ersten Prognosen – gewählt.
„Dönerpreisbremse“-Plakat der SPD Friedrichshain-Kreuzberg hängt zum Beispiel am Kottbusser Tor
Vincent Wolff, Wahlkampfleiter der SPD Friedrichshain-Kreuzberg, bestätigte uns per E-Mail, dass es sich um ein Wahlplakat seiner Partei für die Wiederholungswahl in Berlin am 12. Februar handle. „Wir wollen […] gezielt auf das Problem steigender Preise aufmerksam machen, dafür haben wir […] im ganzen Bezirk plakatiert, mit einem besonderen Schwerpunkt auf den Bereich um den Kottbusser Damm.“ Das Plakatmotiv beziehe sich auf Kleinstunternehmen, die aktuell unter den steigenden Lebensmittel- und Energiepreisen leiden würden.
Wir haben eines der Wahlplakate mit diesem Motiv am Kottbusser Tor am 26. Januar fotografiert; es stimmt mit dem auf Reddit geteilten Plakat überein. Auf der Rückseite des Plakats sind Forderungen angeführt, etwa „Kleinstunternehmer stärken“ und „Armut verhindern”.
Redigatur: Gabriele Scherndl, Paulina Thom
Foto von Reddit; Screenshot: CORRECTIV.Faktencheck
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