Am Tag der Europawahl witterten AfD-nahe Accounts eine Verschwörung gegen die Partei. Sie hatten auf X einen Beitrag entdeckt, in dem ein Nutzer schrieb: „Ich werde jeden Stimmzettel wo AfD angekreuzt ist ungültig machen, mein Wahllokal bleibt sauber. #Europawahl“.
Diesen Beitrag verbreiteten Accounts auf X, Telegram, Tiktok und Facebook. „Linke Wahlhelfer feiern ihren Betrug offen auf Twitter“, schreiben sie oft dazu. Eine Facebook-Nutzerin meint: „Manipulation. Sonst wäre AfD stärker.“ Hunderttausende sahen die Screenshots, die den angeblichen Wahlbetrug belegen sollen.
Unser Faktencheck zeigt, warum sie eine solche Manipulation nicht belegen.
Ursprünglicher Urheber des Beitrags: „Ich meinte das nicht ernst“
Der X-Beitrag stammt von dem Account „chtzehn99“, der bei X sonst über Werder Bremen, seine Knieschmerzen oder „Air Fryer Gnocchi“ schreibt – häufiger postet er auch Witze. Er veröffentlichte seinen Beitrag über die AfD-Stimmzettel am Tag der Europawahl, dem 9. Juni 2024.
Auf Anfrage schreibt uns „chtzehn99“, dass auch dieser Beitrag witzig sein sollte. „Ich meine das nicht ernst, das ist ein satirischer Tweet gewesen, der unter meinen Follower:innen für einen Schmunzler sorgen sollte.“ Er habe zwar im Wahllokal gewählt, sei aber kein Wahlhelfer gewesen.
X hat den Beitrag noch am Tag der Wahl gesperrt, wie uns der Nutzer schreibt – das belegen auch Screenshots anderer Nutzer. Als Grund gab X an, dass der Inhalt einen negativen Einfluss auf den „zivilgesellschaftlichen Diskurs oder Wahlen“ haben könne.
Weiterer Beitrag stammt von einem Account, der auf X vor allem Witze veröffentlicht
Ähnlich war das bei einem Kommentar des Nutzers „zuchtiii“ unter dem X-Beitrag, den manche ebenfalls als Beleg für Manipulation sahen. Er schrieb: „Wir auch! Ich bin Wahlhelfer und wir haben uns hier alle abgesprochen.“ Auch bei diesem Account wird auf den ersten Blick deutlich, dass viele Beiträge scherzhaft gemeint sind. Am 5. Juni schrieb er zum Beispiel: „Twitter bedeutet du schreibst ich hab gerade meinem sohn (8) heroin gespritzt und leute glauben das“ (sic).
Auf eine Anfrage schreibt uns „zuchtiii“: „Der Tweet war offensichtlich nicht ernst gemeint, so wie ganz vieles, was ich hier auf dem Account schreibe.“ Er sei weder Wahlhelfer noch im Wahlbüro gewesen, da er per Brief gewählt habe. Auch seinen Beitrag habe X gesperrt, schreibt er uns.
„Stimmzettel zu manipulieren ist meiner Meinung nach nicht der richtige Weg, um diese Partei (die AfD, Anm. d. Red.) zu bekämpfen“, schreibt uns der Nutzer. Er ärgere sich sehr, dass er mit seinem Beitrag womöglich Schaden angerichtet und „Wasser auf die Mühlen der Rechten gekippt habe“.
Bundeswahlleiterin: „Eine Behauptung in einem Post ist kein Beleg für Wahlmanipulation“
Die viralen X-Beiträge am Tag der Wahl waren auch für die Bundeswahlleiterin Ruth Brand ein Thema. In einem Beitrag auf X schrieb sie am 9. Juni um 22:37 Uhr: „Eine Behauptung in einem Post ist kein Beleg für tatsächliche Wahlmanipulation.“ Kein Wahlvorstandsmitglied entscheide allein oder sei allein mit den Wahlunterlagen. Ein Wahlvorstand umfasse sieben bis neun Personen, damit sei eine Manipulation durch Einzelne ausgeschlossen. „Die Kampagne auf X ist nach unseren Erkenntnissen eine Falschinformation“, schrieb uns Brand per E-Mail.
„Wir haben bisher keinerlei Berichte über tatsächliche Manipulationsversuche“, heißt es in dem Beitrag weiter. Wer Unregelmäßigkeiten beobachtet habe, könne sich bei der Kreis- oder Stadtwahlleitung melden. Bei nachweislich berechtigten Zweifeln käme es dann zur Neuauszählung der Stimmen.
Auch zwei Tage nach der Wahl schrieb uns Brand, dass weiterhin keine Auffälligkeiten bei den Wahlvorständen bekannt seien. „Derartige Videos oder anderweitige Belege für entsprechende Behauptungen liegen uns nicht vor.“
Neben „chtzehn99“ und „zuchtiii“ behaupteten auch weitere Nutzer am Wahltag, Stimmen der AfD ungültig gemacht oder aussortiert zu haben. Sie teilten ihre Beiträge teils gegenseitig oder markierten sich. Wir haben hier einen weiteren Fall geprüft.
Redigatur: Matthias Bau, Paulina Thom
