Stempfle bezeichnete «radikalisierte Impfgegner» als Verfassungsfeinde. Er sprach nicht über Gegner einer Impfung per se, wie er im selben Kommentar klarstellte.
Fakten
Ende 2021 kommentierte Michael Stempfle die Debatte über den Umgang des Staates mit Menschen, die im Zusammenhang mit ihrer Ablehnung der Corona-Impfung Straftaten begehen. Über diese Gruppe schrieb er: «Die Mehrheit der Bevölkerung hat längst begriffen, dass es sich bei den radikalisierten Impfgegnern um Verfassungsfeinde handelt, die den demokratischen Staat ablehnen und für rationale Argumente nicht mehr empfänglich sind.»
Im Absatz davor hatte Stempfle beschrieben, wen er genau meine: eine «kleine Minderheit von radikalen, gewaltbereiten Impfgegnern und Verschwörungserzählern», die nicht nur im Internet «ihren Gewaltfantasien freien Lauf lassen» würden, «sondern auch im realen Leben, wie etwa der Fackelmarsch vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin vor wenigen Wochen zeigte». Im Verlauf seines Kommentars schrieb Stempfle außerdem: «Längst nicht alle Impfskeptiker sind Verfassungsfeinde.»
Er bezog sich beim Stichwort «Verfassungsfeinde» also auf radikalisierte, gewaltbereite Personen. Anders als das kursierende Zitat suggeriert, hat Stempfle nicht alle Gegner einer Covid-19-Impfung als Verfassungsfeinde bezeichnet. Das Sharepic mit dem verkürzten Zitat hatte sich schon 2022 vor dem Wechsel von Stempfle ins Verteidigungsministerium verbreitet.
(Stand: 25.1.23)
Foto von dpa/Sascha Steinach
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