Keine Zusage: Zahl zur Wiederaufbauhilfe gibt Bedarf an

Falsch, die Zahl wurde aus dem Kontext gerissen. Die Angabe von 464 Milliarden Euro bezieht sich auf eine Aussage von Scholz im Rahmen der internationalen Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin. Die Zahl beziffert gerundet eine Schätzung der Weltbank zu den Gesamtkosten für den Wiederaufbau des Schwarzmeerlandes. Um eine Zusage für eine Zahlung Deutschlands handelt es sich nicht.

Eine Suche nach den Stichwörtern «464 Milliarden Euro» und «Scholz» führt zu Medienberichten vom 11. Juni 2024 (hier und hier). Es geht um den Beginn der Ukraine Recovery Conference, einer internationalen Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine. Sie fand am 11. und 12. Juni 2024 in Berlin statt. Es handelte sich nicht um eine Geberkonferenz, bei der Geld für den Wiederaufbau gesammelt werden sollte, sondern Ziel war die Vernetzung von Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen.

Dabei habe der Kanzler den Berichten zufolge darauf verwiesen, dass die Weltbank in den kommenden zehn Jahren mit einem Bedarf von 500 Milliarden US-Dollar Wiederaufbauhilfe rechne. Umgerechnet sind das etwa 464 Milliarden Euro. In der veröffentlichten Eröffnungsrede ist eine entsprechende Äußerung des Bundeskanzlers nachzulesen.

Scholz Aussage von «nahezu 500 Milliarden US-Dollar» ist aufgerundet und bezieht sich also auf eine Schätzung der Weltbank: Laut einer Pressemitteilung vom 15. Februar 2024 bezifferte die Weltbank die Gesamtkosten für den Wiederaufbau der Ukraine in den nächsten zehn Jahren auf 486 Milliarden US-Dollar (460 Milliarden Euro). Diese Schätzung basiere auf einer Bedarfsanalyse mit Stand vom 31. Dezember 2023. Mittlerweile dürften sich die Kosten wegen der Fortführung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine weiter erhöht haben.

Dass Deutschland der Ukraine eine Zusage über 464 Milliarden Euro Wiederaufbauhilfe gemacht habe, bezeichnetet die Bundesregierung auf Anfrage als «Falschmeldung». Laut einer Sprecherin des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beläuft sich die Summe der bisherigen bilateralen Unterstützung – im zivilen sowie militärischen Bereich – seit dem russischen Überfall am 24. Februar 2022 auf insgesamt rund 37 Milliarden Euro. «Eine konkrete Zahl für den Wiederaufbau kann daraus nicht abgeleitet werden», teilte die Sprecherin mit.

(Stand: 18.11.2024)