Bewertung
Diese Behauptung ist falsch. Es gibt aktuell keine Pläne in Deutschland, Portogebühren auf E-Mails oder Kurznachrichten einzuführen. Die GEZ existiert seit Jahren nicht mehr.
Fakten
Zu offiziellen Plänen, dass die Fraktionsparteien CDU/CSU und SPD eine Portogebühr für E-Mail und Kurznachrichten erheben wollen, findet man keinerlei Informationen im Netz. Auch tauchen solche Vorhaben weder im Wahlprogramme der Union noch in dem der SPD auf.
Wie es in dem Screenshot heißt, sollen die anfallenden Kosten von der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) eingezogen werden. Das klingt verwunderlich: Denn zum einen ist die GEZ seit 2012 nicht mehr aktiv; aus ihr ging der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice hervor. Zum anderen liegt derartige digitale Kommunikation, vor allem zwischen Endverbrauchern, nicht im Geschäftsbereich der Öffentlich-Rechtlichen. Auf der Webseite zum Rundfunkbeitrag findet sich nichts zu dem Thema.
Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) dementierte ein Pressesprecher der SPD die Behauptung: «Uns sind keinerlei solche Pläne bekannt.» Sowohl CDU/CSU als auch der Beitragsservice ließen Anfrage bisher unbeantwortet.
15 Jahre alter Aprilscherz
Das Thema E-Mail-Porto tauchte bereits 2010 auf – in einem Aprilscherz einiger Radiosender. Für den Kurznachrichtendienst «Short Message Service» (SMS) können hingegen durchaus Kosten beim Mobilfunkbetreiber anfallen – allerdings ist das keine Neuigkeit.
Die Deutsche Post bietet kostenpflichtige Zusatzleistungen an, die sogenannte «E-Post» oder «E-Porto», die zum Beispiel das Versenden digital angefertigter, aber physisch versendeter Briefe ermöglichen. Die Angebote beziehen sich jedoch auf den klassischen Postweg und nicht etwas auf digitale Kommunikation wie zum Beispiel E-Mails oder Kurznachrichten.
(Stand: 14.4.2025)