Bewertung
Julia Klöckner hat sich versprochen: Im Deutschen Bundestag sitzen zur Zeit 630 Abgeordnete, nicht 613. Die Zahl der abgegebenen Stimmen war also kleiner als die der Abgeordneten.
Fakten
Bei der Versammlung des Bundestags am 6. Mai geschah etwas, das in der deutschen Geschichte bisher nicht vorgekommen war: Der Kanzlerkandidat erhielt im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit. Bundestagspräsidentin Klöckner teilte das Ergebnis so mit: «Mitgliederzahl 630, abgegebene Stimmen 621, ungültige Stimmzettel 1. Mit Ja haben gestimmt 310 Abgeordnete, mit Nein haben gestimmt 307, Enthaltungen 3. Der Abgeordnete Friedrich Merz hat die erforderliche Mehrheit von mindestens 316 Stimmen nicht erreicht.»
Seit einer Reform besteht der Bundestag in dieser Legislaturperiode aus 630 Abgeordneten. Heißt: Diese Zahl wird sich aktuell nicht ändern, egal um welches Thema es bei der Abstimmung im Bundestag geht.
Nach dem zweiten Wahlgang versprach sich Klöckner offensichtlich, im Bundestagsprotokoll heißt es zum Wortlaut an dieser Stelle allerdings: «Mitgliederzahl 630, abgegebene Stimmzettel 618, ungültige Stimmzettel 3. Mit Ja haben gestimmt 325 Abgeordnete, mit Nein haben gestimmt 289, Enthaltungen 1.» Der Versprecher wurde also im Protokoll berichtigt. 618 Abgeordnete aus dem Bundestag haben bei der zweiten Wahl ihre Stimme abgegeben, mit 325 Stimmen davon hatte Friedrich Merz die erforderliche Mehrheit und wurde zum Kanzler gewählt.
(Stand: 12.5.25)
