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Das Video zeigt einen Saaldiener. Der Pressestelle der Bundestagsverwaltung zufolge wirft ein Plenarassistent bei einer Kanzlerwahl die Stimmzettel des dreiköpfigen Sitzungsvorstands in die Urne. Das ist üblich und kein Wahlbetrug.
Fakten
Der Clip stammt aus der Live-Übertragung des Nachrichtensenders «Welt» vom 6. Mai 2025. Gezeigt werden die Parlamentarier, wie sie im zweiten Wahlgang über das Amt des Bundeskanzlers abstimmen. Zunächst sind in einer Kameraeinstellung Abgeordnete zu sehen, die nacheinander ihren Wahlausweis, der ihre Abstimmung dokumentiert, ablegen und einen einzelnen Wahlumschlag in die Urne stecken.
Ins Bild kommt dann ein Mann mit Brille, dunklem Frack und weißer Fliege (Video ab 8:43:48 Stunden). Er legt hintereinander drei Mal einen Wahlausweis ab und wirft dazu jeweils einen Wahlumschlag in die Urne. Wie ist das möglich?
Bundestagsverwaltung klärt auf
Das Faktencheck-Team der Deutschen Presse-Agentur hat bei der Bundestagsverwaltung nachgefragt. Nach Angaben eines Pressesprechers handelt es sich bei dem Mann um einen Mitarbeiter der Plenarassistenz. Und tatsächlich: Die sogenannten Saaldiener tragen seit 1955 als traditionelle Dienstkleidung einen dunkelblauen Frack.
Wie es zu der Szene kommt, erklärt die Bundestagsverwaltung so: Nach der Geschäftsordnung des Bundestages bildet die Bundestagspräsidentin mit ihren zwei Schriftführern den Sitzungsvorstand. Diese drei können während einer Bundestagssitzung ihre Plätze im Sitzungsvorstand des Plenums nicht verlassen, dürfen aber gleichzeitig als stimmberechtigte Mitglieder des Parlaments an der Wahl teilnehmen. «Die Stimmabgabe dieser drei Abgeordneten erfolgt bei einer Kanzlerwahl durch einen Angehörigen der Plenarassistenz», klärt die Bundestagsverwaltung auf.
Die Szene, die in sozialen Netzwerken geteilt wird, ist also selten, entspricht aber den Regeln des Bundestags und hat mit Wahlbetrug überhaupt nichts zu tun.
(Stand: 7.5.2025)
