Mehrere Länder planen Aus von Verbrennerautos ab 2035

Bewertung

Das Sharepic ist irreführend und enthält falsche Informationen: In der EU wird zwar damit gerechnet, dass eine noch ausstehende formelle Zustimmung durch die Mitgliedstaaten zu einem entsprechenden Verbot bald erfolgt. Bis dahin ist das Verbot aber rechtlich noch nicht in Kraft getreten. Zudem haben auch außerhalb Europas mehrere Staaten angekündigt, ähnliche Pläne zum Verbrenner-Aus auf den Weg bringen zu wollen. Dazu gehören Großbritannien, Norwegen, Israel, Kanada, Chile und mehrere US-Bundesstaaten.

Fakten

Die Weltkarte, die für das Sharepic verwendet wurde, stammt aus der Stockfoto-Datenbank von Adobe. Im Original zeigt die Karte die Länder der Europäischen Union. Diese wurden in einem Blauton eingezeichnet. Dazu ist eine EU-Fahne zu sehen.

Für das Sharepic wurde Kalifornien erst im Nachhinein markiert. Die Färbung des US-Bundesstaats unterscheidet sich vom Blauton der EU-Länder. Zudem wurde die EU-Flagge entfernt. Nach der Aussage in dem Sharepic zeige die veränderte Karte nun also angeblich «die Länder» mit einem Verkaufsverbot für Verbrennerautos ab 2035. Doch das stimmt nicht.

Formelle Bestätigung des Verbrenner-Aus in der EU steht noch aus

Während Kalifornien eine entsprechende Vorschrift mit dem Ziel im August 2022 tatsächlich erlassen hat, muss das geplante Verbrenner-Aus in der EU erst noch gesetzlich verankert werden. Dazu fehlt allerdings eine letzte formelle Zustimmung durch die Mitgliedstaaten.

Eigentlich hatten sich Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten bereits im Herbst 2022 darauf verständigt, dass in der EU ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden dürfen. Das Europaparlament hat das im Februar 2023 formell angenommen, auch die Zustimmung der Mitgliedstaaten galt als Formsache.

Eine für Anfang März vorgesehene Bestätigung des Deals durch die EU-Staaten wurde wegen Nachforderungen Deutschlands jedoch abgesagt. Weil auch Italien, Bulgarien und Polen das Verbrennerverbot ablehnen, hätte es ohne die deutsche Zustimmung nicht die nötige Mehrheit für das Gesetz gegeben. Deutschland fordert einen Zusatz in dem Abkommen, wie nach 2035 Fahrzeuge zugelassen werden können, die ausschließlich mit CO2-neutralen Kraftstoffen betrieben werden. Damit sind sogenannte E-Fuels gemeint, also künstliche Kraftstoffe, die mit Ökostrom erzeugt werden und klimaneutral sind.

Damit ist das Verbot noch nicht in Kraft getreten. Stand 23. März 2023 gibt es also faktisch noch keine EU-Regelung, die den Verkauf von Verbrennerautos ab 2035 verbietet. Für die Blockade der Abstimmung erntete die Bundesregierung von vielen europäischen Partnern Kritik.

Diese Länder verfolgen bereits ähnliche Pläne

Neben der EU und Kalifornien verfolgen auch andere Staaten ähnliche Pläne, damit Verbrennungsmotoren langsam vom Markt verschwinden. In Norwegen sollen schon ab dem Jahr 2025 alle neu verkauften Pkw emissionsfrei sein. In Island sollen ab dem Jahr 2030 keine neuen Benzin- oder Dieselfahrzeuge zugelassen werden dürfen. Auch im Vereinigten Königreich ist das Verkaufsende für derartige Fahrzeuge ab 2030 vorgesehen.

Auch außerhalb Europas finden sich viele Staaten, die gegen Autos mit Verbrennungsmotoren vorgehen und nicht auf der Karte im Sharepic eingezeichnet sind. In Israel sollen benzin- oder dieselbetriebene Fahrzeuge ab dem Jahr 2030 nicht mehr verkauft werden. Kanada und Chile wollen dieses Ziel bis zum Jahr 2035 erreichen.

Auch in anderen Staaten gibt es zu diesem Thema Entwicklungen: Berichten zufolge könnten neben Kalifornien weitere US-Staaten ein Ende des Verkaufs von Verbrennern mit dem Jahr 2035 umsetzen. In Sri Lanka sollen demnach bis 2040 sogar Autos, Autorikschas und Motorräder mit Verbrennungsmotoren komplett von den Straßen verbannt werden. In Japan und China gibt es ebenfalls Bemühungen, die Motoren zu reduzieren.

Im Rahmen der UN-Klimakonferenz COP26 im Jahr 2021 in Glasgow wurde von einigen Staaten, Städten und Automobilherstellern eine Erklärung unterzeichnet, dass «alle neu verkauften Autos und Kleinbusse generell bis 2040 – und in führenden Märkten nicht später als 2035 – emissionsfrei» sein sollen. Unternehmen wie Mercedes-Benz, Volvo, Jaguar Land Rover, Ford und General Motors signalisierten hier Bereitschaft zur Anpassung der Fahrzeuge. Neben den EU-Staaten und einigen bereits genannten Ländern gehören auch Schwellen- und Entwicklungsländer wie die Türkei, Paraguay, Kenia und Ruanda zu den Unterzeichnern.

(Stand: 23.3.2023)