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Ursula von der Leyen weiterhin im Amt

Ursula von der Leyen vor dem Aus und niemand berichtet? Diesen Eindruck erweckt ein Online-Artikel, der auf Facebook geteilt wird. Die EU-Kommissionspräsidentin soll mit der Mehrheit der Stimmen abgewählt worden sein. Vom «Beginn einer tiefgreifenden Wende» ist die Rede – aber was ist an der Geschichte dran?

Bewertung

Das ist nicht passiert, es handelt sich um Desinformation. Von der Leyen wurde nicht abgewählt. Sie bleibt Stand jetzt noch bis zum Jahr 2029 Präsidentin der Europäischen Kommission.

Fakten

Im Juli 2024 wurde Ursula von der Leyen zum zweiten Mal in Folge zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt. Mit damals 401 Stimmen hatte sie die Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments für sich gewonnen. Im Dezember desselben Jahres begann die aktuelle Amtszeit. Diese dauert noch bis 2029 an.

Im Juli 2025 gab es im EU-Parlament dann einen ersten Misstrauensantrag gegen von der Leyen. Dabei ging es den Antragstellern vor allem um Intransparenz und aus ihrer Sicht falsche Maßnahmen während der Corona-Pandemie. Durchgegangen war die Abstimmung allerdings nicht. Der Antrag erhielt weniger als die Hälfte der benötigten Stimmen.

Zwei weitere Misstrauensvoten fanden knapp drei Monate darauf im Oktober statt. Dabei ging es unter anderem um von der Leyens Vorgehen in Wirtschafts-, Klima- wie auch Migrationspolitik, fasst ein «Tagesschau»-Artikel zusammen. Es würde beispielsweise nicht genug gegen die humanitäre, katastrophale Lage in Gaza getan. Auch diese beiden Anträge erreichten bei weitem nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit.

Es gibt also keine Hinweise darauf, dass der Artikel, der auf Facebook geteilt wurde, stimmt. Eine Sprecherin der Europäischen Kommission bestätigte auf dpa-Anfrage, dass es keine Abwahl der Kommissionspräsidentin gab.

(Stand: 7.1.2026)

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Politik, EU

Autor(en): dpa

Ursprünglich hier veröffentlicht.

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