Politik

Green Deal der EU Ziel von Desinformation vor der Europawahl - Featured image

Green Deal der EU Ziel von Desinformation vor der Europawahl

Der Green Deal ist eines der wichtigsten Projekte für die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die eine zweite Amtszeit anstrebt. Dabei handelt es sich um ein Vorhaben, das darauf abzielt, bis 2050 Netto-Null-Emissionen zu erreichen und Ökosysteme zu erhalten. Dadurch soll die EU klimaneutral gemacht werden.

Green Deal der EU Ziel von Desinformation vor der Europawahl Read More »

EVP-Vorsitzender Manfred Weber hat keine europäische Wehrpflicht gefordert - Featured image

EVP-Vorsitzender Manfred Weber hat keine europäische Wehrpflicht gefordert

„‚Die Idee einer europäischen Zwangsarmee ist verrückt'“, zitiert ein Telegram-Beitrag vom 28. Mai 2024 die Reaktion des ungarischen Premierministers Viktor Orban auf die angebliche Äußerung des CSU-Politikers Manfred Webers zur Einführung einer europaweiten Wehrpflicht. Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament habe Anfang Mai 2024 vorgeschlagen, die Wehrpflicht in der gesamten Europäischen Union einzusetzen. 

EVP-Vorsitzender Manfred Weber hat keine europäische Wehrpflicht gefordert Read More »

Nein, seine Stimme bei der EU-Wahl abzugeben ist keine Straftat - Featured image

Nein, seine Stimme bei der EU-Wahl abzugeben ist keine Straftat

„Wer Wählen geht macht sich Strafbar nach Bundesverfassungsgericht. Auch die Wahlhelfer. Ihr könnt jeden einzelnen anzeigen“, schrieb ein User am 4. Juni 2024 auf Facebook. Grundlage sei ein Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2012, wonach das Bundeswahlgesetz „grundgesetzwidrig“ sei. „#Europawahl Jeder der Wählen geht leistet eine Beihilfe zur einer #Straftat nach §27 StGB“, heißt es in einem anderen Posting, das User nur wenige Tage vor der EU-Wahl im Juni 2024 zahlreich auf Facebook verbreiten.

Nein, seine Stimme bei der EU-Wahl abzugeben ist keine Straftat Read More »

Nach oben scrollen