Politik

Dieses Video stammt vom Rande eines Fußballspiels, nicht von einer Demo - Featured image

Dieses Video stammt vom Rande eines Fußballspiels, nicht von einer Demo

Hunderte Nutzerinnen und Nutzer haben das Video seit Ende Oktober 2022 auf Facebook geteilt. Auch auf Telegram sahen Zehntausende die Behauptung, darunter auch auf dem Kanal des Sängers Michael Wendler, der bereits wiederholt mit verschwörungstheoretischen Ansichten auffiel. Auf Spanisch verbreiteten User die Falschbehauptungebenfalls.

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Dieses verwüstete Klassenzimmer ist nicht in Wien, sondern in Brasilien - Featured image

Dieses verwüstete Klassenzimmer ist nicht in Wien, sondern in Brasilien

Seit Mitte Oktober 2022 haben Tausende Menschen das Video auf Facebook geteilt. Das Video kursierte bereits 2019. Die österreichische Plattform „Mimikama“ überprüfte damals die Behauptung, es zeige vom Krieg geflüchtete Menschen. Auch AFP beschäftigte sich schon 2021 mit dem Video, als die Szene als vermeintliche Aufnahme Geflüchteter in Spanien geteilt wurde.

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Für Beamte gilt die Amtshaftung - Featured image

Für Beamte gilt die Amtshaftung

15.11.22 Extremistische Bewegungen streben danach, die freiheitlich demokratische Grundordnung abzuschaffen. So wird zum Beispiel im Netz regelmäßig behauptet, Deutschland sei kein souveräner Staat. In einem Video heißt es zudem, es gebe keine Beamten und jeder, der sich dafür halte, würde privat für sein Handeln haften. Als angebliche Belege für die Behauptungen wird auf verschiedene Gerichtsentscheidungen

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Deutschland ist ein Steuerstaat - Featured image

Deutschland ist ein Steuerstaat

14.11.22 Falschbehauptungen aus dem Kreis der sogenannten «Reichsbürger» sollen oft weismachen, dass alltägliche Prinzipien des Staatswesens in Deutschland nicht gälten. Zur Begründung wird auf einzelne Passagen aus historischen Quellen verwiesen – die aus dem Kontext gerissen werden. In einem Sharepic heißt es zum Beispiel, das Bundesverfassungsgericht habe festgestellt, dass es «in der BRD keine Steuerpflicht» gebe.

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Urteil von 2012 bestätigt Deutschlands staatliche Immunität - Featured image

Urteil von 2012 bestätigt Deutschlands staatliche Immunität

11.11.22 Deutschland ist souverän. Daran ändern auch keine vermeintlichen Belege aus der Szene der sogenannten Reichsbürger etwas. So ist das auch in diesem Fall: Ein Urteil des Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag sei «implizit» Beweis, dass die Bundesrepublik «kein souveräner Rechtsnachfolger des Staates Deutsches Reich» sei, heißt es in einem Video. Darin ist der

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