Wahlen

„‚Die Idee einer europäischen Zwangsarmee ist verrückt'“, zitiert ein Telegram-Beitrag vom 28. Mai 2024 die Reaktion des ungarischen Premierministers Viktor Orban auf die angebliche Äußerung des CSU-Politikers Manfred Webers zur Einführung einer europaweiten Wehrpflicht. Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament habe Anfang Mai 2024 vorgeschlagen, die Wehrpflicht in der gesamten Europäischen Union einzusetzen. 

„Wer Wählen geht macht sich Strafbar nach Bundesverfassungsgericht. Auch die Wahlhelfer. Ihr könnt jeden einzelnen anzeigen“, schrieb ein User am 4. Juni 2024 auf Facebook. Grundlage sei ein Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2012, wonach das Bundeswahlgesetz „grundgesetzwidrig“ sei. „#Europawahl Jeder der Wählen geht leistet eine Beihilfe zur einer #Straftat nach §27 StGB“, heißt es in einem anderen Posting, das User nur wenige Tage vor der EU-Wahl im Juni 2024 zahlreich auf Facebook verbreiten.

Im Vorfeld der Europawahl lassen sich im Netz viele Mythen und Falschaussagen zu Stimmzetteln finden. Der Berliner Bezirkswahlleiter Rolfdieter Bohm gibt Antworten auf die Frage, was mit dem Wahlzettel erlaubt ist.

Anlässlich der bevorstehenden EU-Wahl kursierte im April 2024 eine Tabelle, die in ähnlicher Form bereits vor der EU-Wahl im Jahr 2019 die Runde machte

Zur Europawahl machen viele Falschbehauptungen die Runde. Oft geht es um die Wahlzettel, die – anders als behauptet – auf keinen Fall unterschrieben werden sollten.

„Setzen Sie Ihr Kreuz richtig!“, steht auf einem Bild, das in Beiträgen auf Tiktok und anderen Plattformen wie Facebook, Reddit und X Ende Mai 2024, kurz vor der EU-Wahl, geteilt wird. Darunter sind zwei Kreuze in zwei Kreisen erkennbar: Das Kreuz, das sich innerhalb des Kreises befindet, sei richtig. Das Kreuz, das über den Kreis hinausragt, sei falsch.